170 Mio. Bus-Nothilfe

Jetzt kann auch endlich die Busbranche auf stattliche Hilfen hoffen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte Ende April erklärt (siehe omnibus.news vom 27.4.) gesagt, er wolle sich für Bus-Nothilfen für die Branche einsetzen. Nun sind sie da: Gestern sagte der Bundesverkehrsminister, er wolle die in der Corona-Krise schwer gebeutelte Busbranche mit Hilfen von rund 170 Millionen Euro unterstützen. Scheuer berichtete zudem, dass er ein entsprechendes Konzept an Finanzminister Olaf Scholz übermittelt habe. Der muss jetzt nur noch zustimmen. Geschieht das nicht, droht eine Pleitewelle. Und danach gibt es dann auch keine Schülerbeförderung mehr, denn die wird bekanntlich von vielen mittelständischen Unternehmen gestemmt. Primär gehe es Scheuer auch darum, nun die Schülerbeförderung wieder hochzufahren. Nach wie vor machen aber die Fixkosten den Busbetrieben zu schaffen. So zahlen viele Unternehmen aktuell noch immer ihre Kredite für neu angeschaffte, noch umweltfreundlichere Omnibusse ab. Andreas Scheuer hat auch den ÖPNV im Blick, denn die Bundesländer hätten Ausfälle in der Coronakrise von fünf Milliarden Euro gemeldet. Auch hier sei er in Gesprächen, wie der Staat helfen könne. Noch mehr Geld muss er wohl für die Deutsche Bahn aufwenden, denn der größte Betreiber des deutschen Nahverkehrs hat aufgrund der Coronakrise über alle Sparten hinweg nach eigenen Angaben zwischen 11 und 13,5 Milliarden Euro Ausfälle berechnet. Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) begrüßte die angekündigten Hilfen und bezeichnete sie als “dringend notwendig”. Aktuell stünden viele kerngesunde mittelständische Busunternehmen kurz vor dem Aus. “Damit sind Zehntausende Arbeitsplätze ganz direkt im Gewerbe sowie noch einmal um ein Vielfaches mehr in angrenzenden Branchen gefährdet”, sagte Christiane Leonard, Hauptgeschäftsführerin des BDO. Scholz dürfe sich den Plänen Scheuers “nicht verweigern und sollte der Stabilisierung der Branche schnell zustimmen.” (BMVI/BDO/DPA/PM/Schreiber)