VWG Oldenburg

Blick auf den Betriebshof der VWG aus Oldenburg. Foto: VWG

Die Zukunft des ÖPNVs in Oldenburg ist gesichert, ab 2018 ist der neue Betreiber der alte. Die VWG Oldenburg hat wieder den Zuschlag erhalten. Der Antrag eines privaten Konsortiums wurde abgelehnt. Um den Betrieb des städtischen Busverkehrs in der norddeutschen Universitätsstadt war ein Kampf entbrannt – jetzt ist er vorerst entschieden. Vorerst, weil  das unterlegene Konsortium bezweifelt, dass es mit rechten Dingen zugegangen sei. Im Vorfeld hieß es, man wolle im Falle des Scheiterns juristisch gegen das Nein vorgehen. Nun wollen Sie den Ablehnungsbescheid auswerten und prüfen, bevor die nächsten Schritte verkündet werden. Eine Entscheidung für die VWG wurde erwartet, zu offensichtlich hatte sich der niedersächsische Verkehrsminister öffentlich dafür stark gemacht, den so genannten Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit abzuschaffen. Und das zuletzt sogar bei einem Auftritt bei der VWG… Der Landesnahverkehrsgesellschaft in Hannover lagen zwei Anträge von Unternehmen vor: Nachdem ein Konsortium aus vier privaten Betrieben aus der Region (Bruns aus Varel, Janssen aus Wittmund, Meyering aus Lingen und Rahden aus Schwanewede) versprach, den bestehenden Betrieb ohne staatliche Zuschüsse aufrecht zu erhalten, meldete auch der städtische Betreiber mit einer eigens gegründeten Tochterfimra selbst Interesse an und sagte, man könne den ÖPNV so auch ohne Zuschüsse darstellen. Die Gesellschafter hinter der VWG sind Stadt Oldenburg (74 Prozent) und der örtliche Energieversorger EWE (26 Prozent) – beide sahen offenbar die Gefahr, dass es den Privaten gelingen tatsächlich könnte, die Landesverkehrsgesellschaft von ihrer Leistungsfähigkeit zu überzeugen. Die privaten Mitbewerber gaben sich bis gestern ganz siegessicher: Wenn es mit rechten Dingen zugeht, muss die Landesnahverkehrsgesellschaft dem Antrag der privaten Unternehmen stattgeben, erklärte Michael Kaiser, Landesgeschäftsführer im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen. Die VWG selbst gab aufgrund des laufenden Verfahrens im Vorfeld kein Statement ab. Als das private Konsortium seinen Antrag abgab, war die VWG hingegen weniger zurückhaltend: Der kommunale Verkehrsbetrieb hielt es für ausgeschlossen, dass der Busverkehr in Oldenburg mit den entsprechenden Vorgaben ohne Zuschüsse ausgeführt werden könne. Und die VWG legte sogar noch nach: Die Ausschreibung sehe neben dem Busbetrieb Schritte zur Luftreinhaltung vor, den Betrieb einer Mobilitätszentrale und die sogenannte Echtzeit-Auskunft für Buskunden vor. Das sich die VWG damals ohne öffentliche Gelder nicht vorstellen. Der Gesetzgeber fordert aber, dass Private den Vorrang bekommen, wenn sie eine Aufgabe so gut wie die öffentliche Hand ausführen – und es günstiger können. Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen, der Interessenverband privater Unternehmen im Land, hält den Stadtverkehr dagegen für so ertragsstark, dass staatliche Zuschüsse nicht nötig seien. Die Landesnahverkehrsgesellschaft hat nun entscheiden, jetzt ist es amtlich. Gestern hat die VWG sozusagen im Voraus ein ganz dickes Geschenk vom Nikolaus erhalten…

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