Oliver Luksic (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (BMDV), wurde auf der VDV-Elektrobuskonferenz und ElekBu u.a. auch im autonome Shuttle „Arraiv“ von ZF gesichtet. Auf dem Pflichttermin der Busbranche nahm Oliver Luksic die Bushersteller in die Pflicht und kündigte eine StVG-Novelle an, um noch in 2023 Omnibusse eines neuen Typs in Deutschland in den Echtbetrieb auf die Straße zu bekommen.
Was der Parlamentarische Staatssekretär im BMDV damit meinte, wurde anlässlich der Übergabe eines entsprechenden Zuwendungsbescheid deutlich, den Oliver Luksic übergab: In der Region Hannover soll der Einsatz autonom fahrender Zwölf-Meter-Busse erprobt werden. Mit einer Förderung in Höhe von 3,6 Millionen Euro unterstützt das Bundesverkehrsministerium das Forschungsvorhaben „Integration von drei Autonomen Linien-Bussen in der Region Hannover“ (ALBUS).
Im Rahmen des Projekts sollen drei große autonome Elektrobusse dauerhaft in den regulären Linienbetrieb der Region Hannover integriert werden. Dabei handelt es sich nicht um kleinere Shuttlefahrzeuge, sondern die eingesetzten Fahrzeuge „sollen in Ausstattung und Kapazität typischen Linienbussen entsprechen“, so das BMDV in der flankierenden Mitteilung. „Digitalisierung und Automatisierung bieten große Chancen für einen leistungsstarken, flächendeckenden und bedarfsorientierten öffentlichen Personennahverkehr“, sagte Luksic, anlässlich der Übergabe des Zuwendungsbescheids.
Schon bei seiner Eröffnungsrede verdeutlichte Werner Overkamp, VDV-Vizepräsiden, warum die VDV-Elektrobuskonferenz um das Thema Autonomes Fahren erweitert wurde: „Wir wollen den Beweis antreten, dass es falsch ist, zu sagen, ‚Autonomes Fahren, das ist immer in drei Jahren‘. Wir haben in Deutschland die gesetzlichen Grundlagen, wir haben gemeinsam mit den Herstellern das Know-how und vor allem: Wir haben den Willen, diese Technik als weitere, spielverändernde Innovation einzuführen!“
Fakt sei, so der Parlamentarischer Staatssekretär Luksic anlässlich des Kongresses und der Fachmesse, dass der Verkehr zunehme und man überall schauen müsse, dass man schneller dekarbonisiere und digitalisiere. Der Bund hat nicht nur in der letzten, sondern auch in dieser Legislaturperiode die Regionalisierungsmittel wieder erhöht. Der Bund fördert vor allem Neufahrzeuge und die nötige Infrastruktur mit Milliarden, so Luksic. 2.100 Elektrobusse wurden bereits gefördert, mehrere Tausende werden hinzukommen.
Aber: Die Förderprogramme sind mehrfach überzeichnet, um Angebot und Nachfrage in Einklang zu bringen, sei es für Luksic die Aufgabe der Industrie, die Fahrzeuge billiger zu machen. Der Staat könne nicht jedes Fahrzeug in Deutschland subventionieren. Wir seien der Weltmarktführer bei der technischen Innovation und auch beim autonomen Fahren. Jetzt ginge es darum, dass die Fahrzeuge auch in den realen Betrieb und auf die Straße kommen.
Das Ministerium wolle mit einer Reform des Straßenverkehrs-Gesetzes, das auf eine sichere rechtliche Grundlage bringen. Dafür stehe man im engen Austausch mit Herstellern, wie Luksic deutlich machte. Diese hätten tolle Produkte, Produkte aus Deutschland. Jetzt ginge es darum, diese auf die Straße zu bringen, es sei eine Riesenchance für den ÖPNV. Aktuell würde man noch über die gesetzlichen Änderungen diskutieren, man hätte noch Zeit, denn auch die Fahrzeughersteller würden noch daran arbeiten, die komplexe Technik fahrzeugseitig hinbekommen.(VDV/Luksic/omnibus.news/Sr)