Der Städtetag Rheinland-Pfalz hält Streichungen beim ÖPNV aus Kostengründen am ehesten im ländlichen Raum für möglich, da es dort zwischen Dörfern verhältnismäßig wenige Fahrgäste gebe. Im städtischen Raum seien die Fahrgastzahlen höher. „Und die Fahrgastzahlen werden das Kriterium sein, egal, ob auf dem Land oder in der Stadt“, so die Geschäftsführende Direktorin, Lisa Diener. Dass eine Ausdünnung des erst in den vergangenen Jahren vielerorts ausgebauten Angebots auf dem Land nicht ohne Konflikte umsetzbar sei, sieht Diener als einen „gewissen Zielkonflikt“.
Die Vertreter des Städtetages meinen, dass es nicht um das Abbestellen ganzer Linien gehe, sondern darum, zu schauen, ob in einer Zeit am Tag, wo nicht so viele Menschen unterwegs seien, „beispielsweise nur noch jeder zweite Bus auf der jeweiligen Verbindung fahren müsse“. Ähnlich hatte sich zuletzt auch Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) geäußert. Fakt sei, dass die Kosten für den ÖPNV in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen seien, ein Ende der Kostensteigerungen sei nicht absehbar, so Diener. Energie sei viel teurer geworden, ebenso das Personal durch Lohnerhöhungen.
Die Personalkosten würden künftig durch den sogenannten ÖPNV-Index, der für das nächste Jahr geplant sei, noch weiter nach oben getrieben. Ob der Index lediglich für Neu- oder auch für Altverträge gelten soll, ist aktuell noch Gegenstand von Gesprächen. Der Index soll dafür sorgen, dass die öffentliche Hand Kostensteigerungen für die Branche ein Stück weit abfedert. Diener betonte, es gehe nicht um das pauschale Streichen ganzer Linien, sondern um eine Anpassung der Taktung in weniger frequentierten Zeiten – beispielsweise nur noch jeder zweite Bus auf der jeweiligen Verbindung.
Ähnlich hatte sich zuletzt auch die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) geäußert. Sie hatte klargestellt, dass nicht pauschal zehn Prozent der Buslinien im Land wegfallen werden. Auch Moritz Petry, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, hält es für wichtig, den ÖPNV genauer dem Bedarf anzupassen oder flexibler zu gestalten, etwa mit Angeboten von Anruf-Sammel-Taxen oder „Busfahrten on demand“, also nach Bedarf.
Außerdem stünde die Frage der Fahrzeugerneuerung auf der Agenda, so Diener. Das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge, das auch Busse und damit kommunale Fuhrparks betreffe, verlange bestimmte Quoten an Fahrzeugen mit alternativen Antrieben. Allerdings sei ein Elektrobus ungefähr dreimal so teuer wie einer mit Dieselantrieb. Es bleibe auch nicht bei Kosten für die Fahrzeuge selbst, denn auch die Betriebshöfe müssten an den Elektrobus-Betrieb angepasst werden, von der Lade- und Werkstattinfrastruktur bis hin zum Brandschutz. (StädttagRLP/PM/Sr)