Der designierte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Foto: CDU/Schnieder/TobiasKoch
Eine Woche vor der geplanten Kanzlerwahl von Friedrich Merz sind die Ministerposten bei CDU/CSU verteilt: Der CDU-Abgeordnete Patrick Schieder folgt auf den mittlerweile poarteilosen Volker Wissing und wird Bundesverkehrsminister in der neuen Bundesregierung. Der designierte Minister ist seit 2009 Mitglied des Bundestags. Der 56-jährige Jurist war in der vergangenen Legislaturperiode der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – und damit Mitglied des Führungskreises um Fraktionschef Merz. Der künftige Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder betreibt einen eigenen Podcast.
Der noch amtierende Bundesverkehrsminister Volker Wissing sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wenn wir weitere Verkehrsinfarkte vermeiden und stattdessen eine gute Straßen- und Schieneninfrastruktur, zuverlässige Brücken und gezielte Erweiterungen wollen, darf der in dieser Legislatur eingeleitete Investitionshochlauf nicht plötzlich wieder abbrechen.“ Das angekündigte Sondervermögen für die Instandsetzung der Infrastruktur von 500 Milliarden Euro wird nun u.a. Patrick Schieder veantworten müssen. Der designierte Bundesverkehrsminister teilte mit, er sei Friedrich Merz für das in ihn gesetzte Vertrauen sehr dankbar.
Er freue sich auf die neue verantwortungsvolle Aufgabe, so Schnieder. Zugleich empfinde er großen Respekt vor den Herausforderungen, die dieses Amt mit sich bringe. Als Qualifikation für das Amt des Verkehrsministers bringt Patrick Schnieder jahrelange Erfahrung mit. Er war von 2009 bis 2021 Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. In seiner künftigen Position dürfte er eine Schlüsselrolle haben bei der Umsetzung des riesigen Sondervermögens für Infrastruktur. Ein großer Teil des 500 Milliarden Euro schweren Sondertopfs fließt hoffentlich in Verkehsprojekte… (CDU/Schnieder/PM/Sr)