Andreas Scheuer – Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Foto: CSU/Scheuer
Andreas Scheuer – das ist der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Wieder hat es ein CSU-Generalsekretär auf den Posten des Verkehrsministers geschafft. Andreas Scheuer setzt inhaltlich die Linie seines Vorgängers Alexander Dobrindt fort. „Keine Panik und keine Verbote“, war ein zentraler Satz Scheuers im Bundestag – bedeutet: keine blaue Plakette, keine Diesel-Fahrverbote. Und er gab ein Ziel aus: In den deutschen Städten sollen bis 2020 die vor allem von Dieselautos verursachten Schadstoff-Grenzwerte eingehalten werden. Dazu sorgte der 43-Jährige bereits mit forschen Sprüchen für Schlagzeilen: „Ich bin nicht der Buddy der Auto-Bosse, ich bin der Kumpel der Fließbandarbeiter.“ Man darf gespannt sein, auch gerade deshalb, weil zum Thema Bus-Maut noch nichts zu hören war. Sein Vorgänger hatte eine Maut für Omnibusse vehement abgelehnt. Bis zum Schluss.. „Wir stehen für Investition, Innovation und Zukunft“, sagte Scheuer bei seinem Amtsantritt in Berlin auch noch. „Ich freue mich sehr auf mein neues Amt. Ich habe Respekt vor dieser Aufgabe. Das BMVI ist ein echtes Zukunftsministerium und ganz nah vor Ort bei den Menschen. Hier werden die Weichen gestellt für Mobilität, Wirtschaft und Arbeitsplätze. Wir sorgen für Investitionen und Innovationen. Alles, was eine neue Dynamik für Deutschland erzeugt, hat oberste Priorität. Mein Ziel ist es, für noch bessere und gleichwertige Lebensbedingungen im ganzen Land zu sorgen. Das bedeutet: Moderne, saubere, barrierefreie und bezahlbare Mobilität und eine flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse.“