Dr. Volker Wissing mit dem chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie, Jin Zhuanglong. Foto: BMDV
Das automatisierte und vernetzte Fahren hat das Potenzial, die Zukunft der Mobilität tiefgreifend zu verändern. Deutschland und China möchten das Thema durch die Verbesserung der Rahmenbedingungen zügig vorantreiben.
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Franziska Brantner, und der chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie, Jin Zhuanglong, haben eine gemeinsame Absichtserklärung über den Dialog und die Zusammenarbeit im Bereich automatisiertes und vernetztes Fahren zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China unterzeichnet.
“Das autonome und vernetzte Fahren ist verbunden mit der Hoffnung auf eine sicherere und effizientere Mobilität der Zukunft. Wir befinden uns derzeit in einer entscheidenden Entwicklungsphase, in der es darum geht, die Technologie aus den Laboren auf die Straßen zu bekommen. Der Schlüssel dafür liegt im fairen Wettbewerb. Dafür sind gemeinsame Standards und Normen, zu deren Entwicklung unsere gemeinsame Absichtserklärung beitragen wird, wichtig und nützlich,” so der Bundesminister.
Die Erklärung befasst sich unter anderem mit Standards und Regeln, die bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNCE) und der Internationalen Organisation für Normung (ISO) abgestimmt werden. Es ist zu begrüßen, wenn China sich dort konstruktiv einbringt. Globale Standards helfen der Verkehrssicherheit, dem Verkehr über Grenzen und dem Handel mit Pkws.
Die Erklärung bildet aber auch eine Basis, um über Themen zu sprechen, bei denen kein Konsens besteht. Ein Thema des Austausches soll etwa der grenzüberschreitende Transfer von Daten aus China nach Deutschland sein, die von Bedeutung für das automatisierte und vernetzte Fahren sind. Deutschland wird sich hier für greifbare Verbesserungen für deutsche und EU-Unternehmen einsetzen.
In einem Interview für den ADAC haben André Gieße und Thomas Paulsen den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, auch zum Thema Autonomes Fahren befragt. Auf die Frage: “Beim autonomen Fahren scheinen uns die USA meilenweit voraus zu sein, dort fahren schon autonome Taxis im Stadtverkehr. Verlieren wir den Anschluss?” gab es folgende Antwort:
“In den USA gibt es ganz andere Rechtsnormen. In Amerika sind die Behörden sehr großzügig beim Genehmigen – und die Gerichte sehr großzügig beim Verhängen von Strafen gegen die Betreiber, wenn doch etwas passiert. Da kommen enorme Schadenersatzzahlungen zusammen. Der Staat entzieht die Genehmigungen dann sehr schnell wieder,” so Wissing.
Und weiter: “In Deutschland tendieren wir dazu, erst ordentlich zu prüfen und dann zuzulassen. Die Menschen erwarten vom Staat, dass er nichts genehmigt, was ihnen Schaden zufügen kann. Ich kann mit diesen Unterschieden leben. Gerade beim autonomen Fahren ist es nicht so, dass wir in Deutschland im Wettbewerb schlechter dastehen als andere. Wir sind ganz vorne mit dabei.”
Die Zukunft der Mobilität passiert nicht nur in Metropolen, sondern gerade auch im ländlichen Raum: So sind z.B. in Oberfranken im Rahmen eines Forschungsvorhabens sechs Shuttlebusse im Alltagsverkehr im ländlichen Raum unterwegs. Ziel ist es das Angebot für den öffentlichen Verkehr nutzergerecht, wirtschaftlich und umweltverträglich weiterzuentwickeln. (ADAC/BMDV/PM/Sr)