Michael Kaiser, Landesgeschäftsführer der Fachvereinigung Omnibus und Touristik im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen. Foto: GVN
Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.V. kritisiert weiterhin die massiven ÖPNV-Probleme im Landkreis Verden. Seit dem System- und Betreiberwechsel herrschen Chaos, Verspätungen und Ausfälle auch im Landkreis Verden. Der Landkreis Verden teilt jetzt per Presseerklärung mit, dass der Kreisausschuss des Landkreises aktuell per Beschluss dem Ausschreibungsgewinner der dortigen ÖPNV-Verkehre Konsequenzen angedroht hat, sollte das Unternehmen nach den Herbstferien seine Probleme nicht in den Griff bekommen. Und weiter solle der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) rechtlich prüfen, ob dem Auftragnehmer die Unzuverlässigkeit ausgesprochen werden könnte, um ihn von künftigen Ausschreibungen auszuschließen. „Dem leistenden Unternehmer jetzt die Schuld in Schuhe zu schieben, ist unfassbar. Der ÖPNV im Landkreis Verden hat solange funktioniert bis der Aufgabenträger ZVBN die Vergabe des Verkehrs vom Genehmigungs- in den Ausschreibungswettbewerb um den billigsten Buskilometer überführt hat. Langjährig vor Ort erfahrenen Verkehrsunternehmen wurde bereits die Chance auf eine Leistungserbringung wie bisher durch den ZVBN versagt, darunter ist auch der letztendliche Ausschreibungsgewinner“, sagt Michael Kaiser, Landesgeschäftsführer der GVN-Fachvereinigung Omnibus und Touristik. Und das ist kein Einzelfall im ZVBN-Gebiet. In den Landkreisen Osterholz oder im Verkehrsgebiet Ammerland-Ost sind die ÖPNV-Verkehre nach dem Wechsel hin zum Ausschreibungswettbewerb zusammengebrochen. Auch der Landkreis Nienburg macht gerade ähnliche Erfahrungen. Der GVN hat mehrfach deutlich gemacht, dass der Aufgabenträgerverband ZVBN und die Landkreise die maßgebliche Schuld und Verantwortung für diese Misere tragen. Die gesamte Planung der Verkehre oblag dem ZVBN und nicht den Ausschreibungsgewinnern. Die unternehmerische Verantwortung ist bei einem Ausschreibungsgewinner auf das Busfahren reduziert. Aber gerade die privaten, meist inhabergeführten Busunternehmen sind Ansprechpartner für die Schulen und Landkreise vor Ort. Sie sind unter anderem in der Lage, kurzfristig unvorhersehbare Fahrplanänderungen umzusetzen und zahlen dort ihre Steuern. „Der ZVBN hat die ganze Verantwortung für den Verkehr an sich gerissen und sollte jetzt auch zu seiner Verantwortung stehen. Stellen Sie sich bitte vor, dass es lediglich die eingeschränkte Aufgabe eines Bäckermeisters wäre, den vorgefertigten Teig zu backen. Und zwar den Teig, den eine Behörde ihm vorher angeliefert hat. Würden diese Brötchen schmecken? Die Landkreise sind jetzt in der Verpflichtung den eingeschlagenen Weg schnellstens zu korrigieren. Aufgabenträgerverbände mögen an der einen oder anderen Stelle eine für die Landkreise entlastende Behörde sein. Ihre Aufgaben sollten sich jedoch auf kommunale Verwaltungstätigkeiten beschränken. „Unternehmer spielen“ geht gar nicht“, sagt Kaiser.