Das deutsche Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist eines der ältesten Regelwerke im Nachkriegsdeutschland. Mit dem Unternehmer-Workshop ÖPNV will der BDO seinen Mitgliedern Zugang zu wertvollem Fachwissen verschaffen. Grafik: BDO
Ganz aktuell wird intensiv auch wieder über das deutsche Personenbeförderungsgesetz (PBefG) diskutiert, ob es aufgrund zunehmender Digitalisierung überhaupt noch zeitgemäß ist und welche Anpassungen ggf. vorzunehmen sind, wie der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) mit Blick auf einen Workshop für seine Mitgleider schreibt. Wie steht es um die eigenwirtschaftlichen Verkehre und inwiefern sind die Verantwortlichen verpflichtet, allgemeine Vorschriften zum Schutz der unternehmerischen Freiheit zu erlassen? Prof. Dr. Ziekow wird hierzu sein gerade erschienenes Gutachten auf dem Unternehmer-Workshop ÖPNV des BDO erläutern. Die Stickstoffdioxidbelastung in den Innenstädten führt für Aufgabenträger zu einem Handlungsdruck, der im Rahmen des sog. Dieselgipfel der Kanzlerin mit 1 Milliarde € abgefedert werden soll, um drohende Fahrverbote zu verhindern. Wie aber können diese zusätzlichen Finanzmittel rechtlich abgesichert an die Unternehmen weiter geleitet werden? Wie kann die notwendige Förderung in alternative und moderne Antriebe beihilfekonform dargestellt werden? Mit dem neuen BDO-Unternehmer-Workshop ÖPNV werden schon zu Beginn des Jahres am 31. Januar 2018 diese wichtigen Themenfelder genauer ins Auge gefasst und wertvolles Fachwissen vermittelt. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche aktuelle Themen mit Sprengkraft: Das Programm umfasst unter anderem die Bereiche „Digitalisierung“ und „Förderung“. Vor allem aber soll es natürlich auch um einen Blick auf den gültigen Rahmen und die Vergabepraxis gemäß novelliertem Personenbeförderungsgesetz sowie die dazugehörigen Rechtsgrundlagen gehen. Hochkarätige Referenten von führenden Hochschulen, Beratungsunternehmen und Kanzleien geben den Workshop-Teilnehmern einen profunden Überblick über aktuelle Entwicklungen sowie tiefergehende Informationen zu den wichtigsten Streitfragen. Im Anschluss der Fachvorträge wird der BDO gemeinsam mit den Verkehrspolitikern des Deutschen Bundestages diskutieren, wohin die Reise gehen wird. Der Workshop findet am 31. Januar 2018 im Saal 1 des Tagungs- und Kongresszentrums Reinhardtstraßenhöfe (ehemals Thomas-Dehler-Haus), Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin, statt. Hier gibt es Einblick in das Programm mit Hinweisen zu den Vortragsthemen. Wer teilnehmen möchte, kann sich kommt über diesen Link zur Online-Anmeldung.