Bundesminister Andreas Scheuer kündigt über sein Ministerium eine Förderung von Nachrüstungen mit Abbiege-Assistenten für Lkw- und Busunternehmer an. Foto: BMVI

Im Juli 2018 hat Bundesminister Andreas Scheuer die “Aktion Abbiegeassistent” ins Leben gerufen. Ziel war es, alle nationalen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Einführung zu beschleunigen. Jetzt hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastrukur neue Fakten geschaffen und fördert die freiwillige Aus- und Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen mit fünf Millionen Euro pro Jahr. “Radfahrer und Fußgänger werden häufig von abbiegenden Lkwoder Bussen übersehen – das sind vermeidbare Dramen. Die EUsieht jedoch nach derzeitigem Stand erst ab 2024 einen verpflichtenden Einbau von Abbiegeassistenten vor, der zudem nur für Neufahrzeuge gelten soll. Weil das viel zu spät ist, haben wir die “Aktion Abbiegeassistent” ins Leben gerufen. Mit dem neuen Förderprogramm des BMVI können wir nun die Ausrüstung mit Abbiegeassistenten einschließlich der wichtigen Nachrüstung von Bestandsfahrzeugen viel schneller voranbringen”, so Scheuer. Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lkw-  und Busfahrer, wenn diese beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährden würden. Da eine europaweite Lösung erst erarbeitet wird, setzt das Ministerium  mit der “Aktion Abbiegeassistent” seit 2018 nationale Anreize für eine freiwillige Verpflichtung. Das BMVI legt nun zusätzlich ein Förderprogramm für die freiwillige Aus- bzw. Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen auf. Damit sollen schwere Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern vermieden werden. Das neue Förderprogramm wird ein Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr haben und voraussichtlich fünf Jahre gelten. Ab dem 21. Januar 2019 können Anträge für eine Förderung gestellt werden. Alle Abbiegeassistenzsysteme, die die am 15 Oktober.2018 im Verkehrsblatt veröffentlichten technischen Kriterien erfüllen, sind förderfähig. Die administrative Umsetzung des neuen Förderprogramms erfolgt durch das Bundesamt für Güterverkehr (BAG). Einzelheiten, insbesondere zu den Fördervoraussetzungen und zur Antragstellung, können auf der Webseite des BAG eingesehen werden. Die Förderrichtlinie in ganzer Länge finden Sie hier.

Sensoren erkennen beim Abbiegen entsprechende “Hindernisse” und warnen den Fahrer. Grafik: Setra

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