Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitales in Niedersachsen. Fotos: CDU/Althusmann, Üstra, Montage: omnibus.news

„Die Corona-Pandemie ist ein herber Rückschlag für den öffentlichen Personennahverkehr auf Straße und Schiene (ÖPNV). Wir wollen verhindern, dass der ÖPNV dauerhaft geschwächt wird und peilen nach erfolgreicher Bewältigung der Pandemie erneut Höchststände bei den Fahrgastzahlen an“, sagte Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann heute in Hannover anlässlich der Vorstellung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2021. In diesem Jahr beteiligt sich das Land Niedersachsen mit einem Rekordvolumen von rund 157 Millionen Euro an insgesamt 324 Projekten zum Ausbau und zur Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land. Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park+Ride- und Bike+Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien und Stadtbahnwagen enthalten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG – Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt. Althusmann: „Wir investieren gegen die Krise. Ein starker ÖPNV macht einen starken Standort. Wir werden die Attraktivität des Nahverkehrs mit Bussen und Bahnen steigern und den weiteren Ausbau unterstützen. Je mehr Fahrgäste der ÖPNV nach der Pandemie zurückgewinnen kann, desto größer der Beitrag zum Klimaschutz.“ Die Landesregierung ermöglicht mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021 Investitionen von insgesamt rund 319 Millionen Euro in ganz Niedersachsen in allen Bereichen des ÖPNV. Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021: 55 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 94 Millionen Euro Förderung (Stadt- und Straßenbahninfrastruktur, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, allein 27 größere Bushaltestellen und Busbahnhöfe, Busbetriebshöfe, ÖPNV-Beschleunigungen, Echtzeitinformationssysteme für Fahrgäste und auch 42 Stadtbahnwagen in Hannover. Und 1.081 Bushaltestellen werden modernisiert und barrierefrei gestaltet mit insgesamt rund 38,5 Millionen Euro Förderung. Außerdem wird ein Projekt im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird mit rund 87.000 Euro Förderung unterstützt. Zusätzlich werden außerhalb des ÖPNV-Jahresförderprogramms eine Vielzahl von SPNV-Projekten aus gesonderten Mehrjahresprogrammen (z.B. Niedersachsen ist am Zug – NiaZ, Zukunftsinvestitionsprogramm – ZIP) gefördert. Konkret ist in 2021 die Modernisierungen von weiteren fünf Bahnstationen vorgesehen. 235 ÖPNV-Omnibusse erhalten eine voraussichtliche Gesamtförderung von 25 Millionen Euro; dazu kommen weitere Anträge für 77 ÖPNV-Omnibusse, die in den nächsten Wochen in die Förderung aufgenommen werden sowie bis zu 33 Busse aus einer EFRE-Förderung für CO2-freie und CO2-arme Busse; insgesamt 78 und damit mehr als jeder fünfte davon mit Elektro-, Gas- oder Hybridantrieb, darunter erstmals bis zu 10 Wasserstoff-Brennstoffzellenbusse. Das vom Fördervolumen größte Vorhaben ist die Förderung von 42 Stadtbahnwagen für die üstra in Hannover (voraussichtliche Förderung rund 72,1 Millionen Euro). Besonders bedeutsame Großprojekte 2021 sind neben mehreren Hochbahnsteigen und Gleiserneuerungen im Liniennetz der Stadtbahnen in Hannover und Braunschweig (8 bzw. 2,1 Millionen Euro) und dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern für die Echtzeitinformation in der Region Hannover (1,24 Millionen Euro), der Ausbau des ZOB in der Stadt Friesoythe (1,1 Millionen Euro), der Ausbau des Bahnhofsumfeldes in Goslar (0,9 Millionen Euro), der Ausbau von Omnibusbetriebshöfen mit Elektroladestellen in Salzgitter (0,6 Millionen Euro) und Helmstedt (0,5 Millionen Euro) sowie die Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bahnhof in Hameln (0,5 Millionen Euro). Die Corona-Pandemie trifft den ÖPNV landesweit mit Fahrgastrückgängen um bis zu 80 Prozent. Neben der jährlichen Landesförderung hat die Landesregierung zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem Bundeshaushalt (212 Millionen Euro) und dem Landeshaushalt (190 Millionen Euro) stehen 402 Millionen. Euro für die Schadensausgleiche zur Verfügung. Es ist allerdings zu erwarten, dass aufgrund der andauernden Pandemie und der geringen Auslastung des ÖPNV auch in 2021 noch erhebliche Schäden im ÖPNV auftreten. Das Land setzt sich deshalb für eine zügige Verlängerung des gemeinsamen ÖPNV-Rettungsschirms ein und hat dazu über die Verkehrsministerkonferenz bereits Kontakt zum Bund aufgenommen. (Nds.MinisteriumfürWirtschaft/Althusmann/PM/Sr)

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